Datenschutzgesetze und Regularien in den USA

Es gibt eine lange Geschichte von Abkommen, die auf das Ziel hingearbeitet haben, eine verbindliche Form der Aufsicht zu schaffen, um Datenschutz in den USA zu gewährleisten und dadurch den Datenaustausch mit der EU und der Schweiz zu erleichtern.

Das neueste, das Privacy Shield Framework, wurde im Februar 2016 veröffentlicht und ersetzte das frühere, aber unzureichend konzipierte und Safe Harbor Abkommen zwischen den USA und der Europäischen Union. Obwohl gut gemeint, war man im Laufe der Zeit der Ansicht gewesen, dass dem Safe Harbor Abkommen die notwendige Transparenz fehlte, um einen ausreichenden Schutz für Datentransfers zwischen den USA und der EU zu gewährleisten. 

Die Privacy Shield Abkommen zwischen den USA und der EU und den USA sowie zwischen der der Schweiz und den USA wurde vom US-Handelsministerium, der Europäischen Kommission und der Schweizer Regierung entworfen, um Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks einen Mechanismus zur Einhaltung der Datenschutzanforderungen bei der Übermittlung personenbezogener Daten aus der Europäischen Union und der Schweiz in die Vereinigten Staaten zur Verfügung zu stellen.

5 Grundsätze des Datenschutz in den USA – EU 

Es gibt fünf Prinzipien des Privacy Shield Abkommens:

1. Mitteilung
2. Auswahl
3. Verantwortlichkeit für die Weiterleitung
4. Sicherheit
5. Zugang

6. Regress, Durchsetzbarkeit und Haftung

Datenschutzschild und DSGVO

Artikel 46 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erläutert, dass ein für die Verarbeitung Verantwortlicher oder Auftragsverarbeiter in Ermangelung einer Angemessenheitsbeschlusses der EU-Kommission personenbezogene Daten nur dann in ein Drittland übermitteln darf, wenn der für die Verarbeitung Verantwortliche oder der Auftragsverarbeiter angemessene Garantien getroffen hat, um den Schutz der übermittelten Daten zu gewährleisten. Es ist der zweite Teil der Anforderung, bei dem Privacy Shield ins Spiel kommt, da das Ziel darin besteht, ein Mittel für die entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen bereitzustellen. Dies ist wichtig, da die Strafen für die Nichteinhaltung der gesetzlichen Vorgaben der DSGVO erheblich sind, da Bußgelder in Höhe von bis zu 4 % des weltweiten Jahresumsatzes auf dem Spiel stehen. Die Höhe der Bußgelder nimmt zu und die Datenschutzbehörden in Ländern wie Deutschland gewinnen an Zuversicht und werden bei ihren Prüfungen von Organisationen und Unternehmen, insbesondere von internationalen Organisationen und Unternehmen, welche die Privatsphäre von EU-Bürgern nicht respektieren, immer strenger. 

Datenschutz Vergleich Deutschland USA

Aus globaler Sicht bedeutet ein Vergleich des Datenschutzes in Deutschland und den USA, dass Unternehmen bei der Art und Weise, wie sie personenbezogene Daten zwischen ihren Unternehmen übertragen, wenn sie in den USA und anderen Ländern tätig sind, mit gebotenen Sorgfalt vorgehen müssen. In den USA ansässige Unternehmen sollten Verständnis für die deutsche Haltung zum Datenschutz haben, denn Datenschutz ist für die Geschäftstätigkeit im Land von grundlegender Bedeutung. Selbst innerhalb der Europäischen Union hat Deutschland die strengsten Standards im Datenschutz. Themen im Zusammenhang mit Privatsphäre, Datenschutz und Sicherheit stehen immer an erster Stelle. Heute werden sich die US-Verbraucher ihrer eigenen Privatsphäre bewusster, was zur Folge hat, dass in den USA eine Reihe neuer Gesetze erlassen werden, die den Regelungen der DSGVO ähneln. Im Vergleich nähern sich die Denkweisen hinsichtlich des Datenschutzes zwischen Deutschland und den USA immer weiter an. Man muss jedoch beachten, dass Studien wie die Studie der Harvard Business Review gezeigt haben, dass deutsche Verbraucher im Vergleich zu anderen Verbrauchern in der Welt die höchste Priorität an den Schutz ihrer Privatsphäre. 

Abschließend muss festgestellt werden, dass Unternehmen, die Daten zwischen den USA und der EU und insbesondere mit Deutschland austauschen müssen, dem Privacy Shield Abkommen und der DSGVO große Aufmerksamkeit schenken sollten.